Es gibt bis heute drei Formen der Demokratie: die präsidiale, die repräsentative und die direkte Demokratie. Der Schweizer Politikwissenschaftler Silvano Moeckli ist ein Kenner der direkten Demokratie. In seinem  neuen Buch “So funktioniert direkte Demokratie” beschreibt er, in Analogie zu einem Mannschaftsspiel die Spielregeln der direkten Demokratie in verschiedenen Staaten, stellt die Spieler vor und verfolgt den  Spielverlauf, inklusive möglicher Fouls. Schließlich beurteilt er die Spielergebnisse.

Das alles wird vorbildlich kurz und klar vorgeführt.

Besonders prägnant äussert sich Moeckli zu den Auswirkungen von Volksabstimmungen auf politische Systeme und nennt dabei fünf Vorteile

  • Politische Partizipationsmöglichkeiten werden erweitert und institutionalisiert.
  • Die verhandelte Themenpalette verschiebt sich zugunsten der Anliegen von Bürgern und Bürgerinnen.
  • Behörden erhalten Rückmeldungen von Stimmberechtigen.
  • Politische Entscheidungen via Volksabstimmungen sind akzeptierter als solche des Parlaments.
  • Die Bürger und Bürgerinnen werden fortlaufend in die politische Debatte miteinbezogen.

Der Autor Moeckli sieht die Vorteile direkten Demokratie. Er ist jedoch kein missionarischer Eiferer, wie er im Vorwort erwähnt. Deshalb führt er auch die Nachtteile auf:

  • Die politischen Akteure werden in erheblichem Masse beansprucht.
  • Entscheidungen brauchen mehr Zeit.
  • Parteien und Parlamente werden geschwächt.
  • Ein Teil der Stimmberechtigten ist überfordert.
  • Politische Konflikte werden bisweilen verschärft.

Der Autor bezeifelt, dass direkte Demokratie zur Selbstherrschaft des Volkes führe. Jedoch befördere Volksrechte eine Herrschaftsform der wechselseitigen Rücksichtnahme. Der grosse Vorteil seo, dass der Volkswillen nicht unterstellt wird sondern im Dialog entstehe.

Quelle: swissinfo.ch, #DearDemocracyexterner Link

Autor

Buchtitel

Buchcover

Druck-Ausgabe: , eBook-Ausgabe:

Autor

Buchtitel

Buchcover

Druck-Ausgabe: , eBook-Ausgabe:

 

Getagged mit
 
#commentform .comment-form-url { display: none; }