Seit wann gibt es eigentlich Demokratie? Ist Demokratie tatsächlich eine optimale Regierungsform?  Antworten auf diese und andere Fragen lesen Sie in unserem utb Autoreninterview mit Prof. Dr. Stefan Marschall.

Stephan Marschall (privat)

Stephan Marschall (privat)

  1. Das erste Kapitel Ihres Buches heißt „Warum‚ Demokratie‘?“ Wie lässt sich diese Frage kurz und knapp beantworten?

Trotz all ihrer Defizite erscheint Demokratie als diejenige Staatsform, die am ehesten geeignet ist, komplexe Gesellschaften zu organisieren, gute Politikergebnisse zu produzieren und zugleich die Freiheit des Einzelnen zu schützen.

  1. Wie viele demokratische Staaten gibt es eigentlich weltweit und ab wann ist eine Regierungsform überhaupt eine Demokratie? Kann man das auch wissenschaftlich ‚messen‘?

Die Anzahl demokratischer Systeme variiert je nach Messverfahren und Definition. Dabei haben sich als Schnittmenge der unterschiedlichen Verfahren, Demokratie zu messen, eine klare Spitzengruppe von konsolidierten Demokratien und eine unstrittige Gruppe von Nicht-Demokratien herausgebildet. Schwierig ist jedoch das Mittelfeld. Hier weichen die Einstufungen voneinander ab und es gibt auch keinen allgemein anerkannten Richtwert, ab wann ein System demokratisch ist. Das macht nochmals deutlich, wie unterschiedlich der jeweils hinter den Messmethoden stehende Begriff der Demokratie ist.

  1. In Ihrem Buch unternehmen Sie einen historischen Überblick von den Anfängen demokratischen Denkens bis hin zu Fragen der zeitgenössischen Massendemokratie und zukünftigen Perspektiven. In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit oder sogar radikaler anti-demokratischer Bewegungen scheinen die Errungenschaften der Demokratiebewegung vielen nicht mehr bewusst zu sein. Halten Sie diese Entwicklungen für besorgniserregend?

Nachdem vor geraumer Zeit noch das Ende der Geschichte und der Siegeszug der Demokratie gefeiert wurden, haben sich die Vorzeichen jüngst geändert. So ist das Schlagwort von der Postdemokratie Anfang der 2000er auf fruchtbaren Boden gefallen – auch in Deutschland. Der Hintergrund ist ein diffuses Unbehagen mit der repräsentativen Demokratie, das sich in den von Ihnen skizzierten Phänomenen niederschlägt. All dies hat die Qualität einer Vertrauenskrise. Demokratie ist aber auf das Vertrauen der Bürger/innen in Politik und politische Akteure angewiesen. Die erwähnten Entwicklungen gehen somit durchaus an die Substanz der liberalen Demokratie – und das kann man als besorgniserregend bezeichnen.

  1. Ein aktuelles Thema in diesem Zusammenhang ist die sogenannte PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), zu deren anti-islamischen Demonstrationen tausende Menschen kommen. Glücklicherweise finden die zahlreichen Gegendemonstrationen jedoch mehr Anhänger als die fremden- und ausländerfeindliche PEGIDA. Wie schätzen Sie diese Bewegung ein? Stellt sie eine Bedrohung für die Demokratie in Deutschland dar?

Sie setzt an einer gerade angesprochenen Entwicklung an: dass sich Teile der Bevölkerung in für sie entscheidenden Fragen nicht mehr von den etablierten politischen Parteien und Institutionen vertreten fühlen. Ein solches Gefühl kann dann von radikalen Kräften wirkungsvoll instrumentalisiert werden, wie wir es gerade beobachten können. Aufgabe demokratischer Politik muss es sein, hierauf angemessen zu reagieren, das heißt Ängste ernst zu nehmen, offene Debatten zu führen und gemeinsam getragene politische Antworten zu finden, die sachangemessen, aber nicht populistisch sein sollten.

  1. Demokratie ist in Europa selbstverständlich. Doch wird gerade der Europäischen Union aufgrund eingeschränkter Mitwirkungsrechte der Parlamente und der Bürger oftmals ein Demokratiedefizit vorgeworfen. Die Frage nach der Legitimierung von Entscheidungen und Gesetzen der EU wird laut. Wie stehen Sie dazu?

Die europäische Integration ist in der Tat eine Herausforderung für die Demokratie. Die niedrige Wahlbeteiligung bei Europawahlen und das geringe Vertrauen in die Institutionen der Europäischen Union machen klar, dass die Legitimierung der EU schwächelt. Offensichtlich hat man mit der Übertragung des Modells der nationalen liberalen Demokratie auf die Union auch deren Unzulänglichkeiten mitübertragen – vielleicht nochmals verstärkt. Das Problem ist dabei nicht das vermeintlich schwache Europäische Parlament – dieses hat mitunter mehr Kompetenzen als manch ein nationales Parlament. Das Problem ist vielmehr die gestörte Beziehung zwischen den politischen Eliten in Brüssel und Straßburg auf der einen sowie den Bevölkerungen der Mitgliedstaaten auf der anderen Seite.

  1. Umfragen zufolge und auch Uniwahlen nach zu schließen, sind Studierende immer weniger an (Hochschul-)Politik interessiert. Gleichzeitig steigen seit Jahren die Studierendenzahlen in politikwissenschaftlichen Fächern. Können Sie diese Trends auch beobachten? Welche Auswirkungen kann das haben?

Ich kenne die Umfragen und ihre Ergebnisse, finde sie aber in der Wirklichkeit der Studierenden, die mir begegnen, nicht wieder. Vielleicht sind meine Studierenden nicht repräsentativ. Jedenfalls bin ich überzeugt, dass die Herausbildung eines gesellschaftlichen Verantwortungsbewusstseins zum Studium dazu gehört – in allen Studiengängen.

(Die Fragen stellte Lisa Schmidt.)

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