Über Kampf, Lebensglück und Gleichwertigkeit, gelebte, begehrte und vergessene Ideale und die Liebe zur Demokratie erfahren Sie mehr in unserem utb-Autoreninterview mit Maria Kreiner.

1. Wie demokratisch ist die Demokratie in Deutschland (Österreich, Schweiz)?

Keine Ahnung. Diese Frage setzt eine feste Definition von Demokratie voraus und dass sie messbar ist. Wenn Demokratie als Verfahrens- und Institutionengefüge aufgefasst wird, dann kann man sie versuchen zu messen. Ich verstehe Demokratie vor allem als Idee. Damit meine ich, dass mit ihr Wertvorstellungen und Ziele menschlichen Zusammenlebens verbunden sind und dass Demokratie auch eine Geisteshaltung ist. Wir müssen vom Herzen und vom Verstand Demokrat/innen sein, damit wir durch Wahlen, Parteien, Pressefreiheit usw. demokratische Verhältnisse erreichen können.

 

2. Aber auch bei Ihrem Ansatz kommen wir nicht um eine Definition von Demokratie herum. Worin besteht eine demokratische Geisteshaltung? Wer bestimmt diese? Und wenn wir Demokratie nicht messen können oder wollen, müssen wir uns die Frage, wie demokratisch wir sind, verkneifen?

Grundsätzlich darf alles gefragt werden. Die Wissenschaft kann nur nicht auf jede Frage eine gute Antwort geben. Die Frage danach, ob die deutsche, österreichische oder schweizerische Demokratie demokratischer ist, können wir gerne stellen, aber sie ist meines Erachtens wissenschaftlich nicht befriedigend zu beantworten und ich finde sie für die demokratische Praxis schlichtweg

Maria Kreiner /privat/

Maria Kreiner /privat/

uninteressant. Viel wichtiger finde ich zu klären, was wir unter Demokratie überhaupt verstehen. Und hier gibt es wieder verschiedene Ansätze, zu einem Demokratieverständnis zu gelangen. In meinem Buch habe ich einen historischen Ansatz gewählt. Mein Eindruck ist, dass wir von der Demokratie gelangweilt sind, vielleicht auch enttäuscht und niemand mehr so recht weiß, wozu sie eigentlich gut sein soll. Deshalb habe ich mich auf den Weg gemacht, zu ihren geistigen Wurzeln zu gehen, in der Ideengeschichte die Gründe zu suchen, die einschlägige Denker angeführt haben, um für und gegen die Demokratie zu argumentieren. Bis zur Französischen Revolution war Demokratie ein Kampfbegriff, der gegen autoritäre politische Verhältnisse ins Feld geführt wurde. „Demokrat“ war damals ein Schimpfwort. Die Verfechter der Demokratie wollten eine neue Geisteshaltung etablieren, die geprägt ist von der Vorstellung, dass alle Menschen frei sein sollen, dass alle Menschen gleich viel Wert sind und politisches Handeln im Sinne des Gemeinwohls zu erfolgen hat. Diese Haltung galt vor der Französischen Revolution quasi als geisteskrank und wurde von den Mächtigen als ketzerisch bekämpft. Die demokratischen Werte Frieden, Freiheit, Gleichheit und Allgemeinwohl kommen schnell über die Lippen. Aber was bedeuten sie? Die Auseinandersetzung mit der europäischen Geschichte und Ideengeschichte erfüllt diese Worte wieder mit Leben und Sinn. Zur politischen Bildung gehört meines Erachtens nicht nur die Institutionenkunde, sondern auch, welche geistigen Prinzipien hinter den demokratischen Institutionen stecken, von denen wir überzeugt sind und für die es lohnt, sich einzusetzen.

 

3. Würden wir bemerken, wenn unsere Demokratie in Gefahr wäre? Woran?

Mit Sicherheit nicht. Um dies zu bemerken, müssten wir überhaupt eine Aufmerksamkeit darauf haben. Doch worauf müsste man diese lenken? In der Politikwissenschaft wird versucht, die Gefährdung von Demokratie an Indikatoren wie beispielsweise Wahlbeteiligung, Demokratiezufriedenheit, Ausmaß von Rechtsradikalismus und Antisemitismus, Engagement in der Politik und dem Konsum politischer Nachrichten zu messen. Für die Stabilität einer Demokratie erscheint mir aber viel wichtiger, dass den Bürger/innen die demokratischen Prinzipien auch im alltäglichen Leben etwas bedeuten. Ob man selbst unterdrückt wird, ob man gerecht und gleichwertig behandelt wird und ob von Verantwortlichen Entscheidungen im Sinne der Allgemeinheit gefällt werden, betrifft uns jeden Tag – sei es bei der Arbeit, in der Familie, in den Bildungseinrichtungen, beim Konsum oder im Umgang mit den Behörden. Ein demokratischer Geist kann überall wehen, nicht nur in der Politik. Und wenn wir unseren Alltag nach den demokratischen Prinzipien von Frieden, Freiheit, Gleichheit und Allgemeinwohlorientierung begreifen und gestalten wollen, dann nehmen wir Gefährdungen der Demokratie auch im politischen Betrieb und in der Gesamtgesellschaft eher wahr und haben dann auch den Anspruch, uns öffentlich und politisch zu engagieren und uns als Staatsbürger und Mitglied der Gesellschaft einzubringen.

 

4. Was muss man von der Demokratie wissen, um als verantwortungsbewusster Staatsbürger durchzugehen? Muss der Herodot und der Platon sitzen?

Nein. Für mich ist nicht derjenige ein verantwortungsbewusster Staatsbürger, der irgendwas über unsere Demokratie auswendig erzählen kann, sei es aus der Demokratietheorie oder dem politischen System. Ein verantwortungsbewusster Staatsbürger ist in der Lage Politik und Gesellschaft demokratisch zu beurteilen. Dazu muss er gelernt haben, worum es in der Demokratie eigentlich geht. Meine Einführung soll dabei unterstützen, das Wesen von Demokratie zu begreifen und demokratisch denken zu lernen.

 

5. Im Nachhinein betrachtet: lässt sich der Zusammenbruch der Sowjetunion wirklich als Siegeszug der Demokratie betrachten?

Ich würde den Zusammenbruch der Sowjetunion eher als Siegeszug des Kapitalismus werten. Es mag ja sein, dass nach der Wende in den meisten Ostblockstaaten demokratische Institutionen in die Verfassungen aufgenommen wurden und mehr oder weniger versucht wird, diese auch anzuwenden. Aber es fehlt im ehemaligen Ostblock an demokratischer Kultur. Insbesondere die politischen und gesellschaftlichen Eliten denken autoritär, fördern mit ihrer Politik und ihrem ökonomischen Gebaren soziale Ungleichheit und bereichern sich selbst.

 

6. Ist die/unsere Demokratie zukunftsfähig? Was müsste sich ggf. ändern, damit sie uns erhalten bleibt?

Ob die Idee der Demokratie zukunftsfähig ist, hängt davon ab, ob sie die Mehrheit der Menschen weiterhin begeistern kann und ob wir bereit sind, jederzeit und unter allen Umständen für sie zu kämpfen. Eine Demokratie ist niemals ein für alle mal fertig eingerichtet und etabliert. Das gilt für jedes politische System. Gesellschaftliche Machtkämpfe und der Versuch, die politischen Verhältnisse zugunsten einer bestimmten Ideologie und zum Wohle einer gesellschaftlichen Elite auszurichten, sind stets im Gange. Wenn die Bürger/innen die gesellschaftspolitischen Verhältnisse nicht kontrollieren, indem sie sich für ihre demokratische Verfassung einsetzen, werden sie über kurz oder lang nur noch vor den formalen Hüllen ihrer Demokratie stehen. Dieser Zustand wird von einzelnen Politikwissenschaftlern bereits diagnostiziert und als „postdemokratisches Zeitalter“ bezeichnet und reflektiert. Für den Einsatz für die Demokratie, muss man emotionale Power haben. Montesquieu sagt, dass jede Verfassung eine geistige und emotionale Triebkraft benötige, um auf Dauer zu funktionieren. In der Demokratie sei es die Liebe zur Gleichheit. In einer Demokratie soll ich sagen können: „Ich liebe es, ein freier Mensch zu sein, der sein Lebensglück selbst bestimmen kann und dass ich nicht durch Geburt in eine gesellschaftliche Position gedrängt wurde, die möglicherweise meiner Natur und meinen Lebensfähigkeiten widerspricht. Ich liebe es, von meinen Mitmenschen als gleichwertiger Mensch angesehen und respektiert zu werden, egal welches Geschlecht, welche Hautfarbe, welche Herkunft ich habe. Ich liebe es, in einer Gesellschaft zu leben, in der politische Entscheidungen zum Wohle aller und nicht zum Wohle einer politischen, ökonomischen oder religiösen Elite getroffen werden.“ Wenn ich das von Herzen über mein Leben in der deutschen Gesellschaft sagen könnte, dann hätten wir eine gelungene Demokratie. Betrachte ich meine persönliche Lage, dann gäbe es für die Demokratie in Deutschland noch viel zu verbessern. Aber vergleiche ich meine Lage in Deutschland damit, wie meine Situation in Indien wäre, dann kann ich dem Zufall nur dankbar sein, dass ich in Deutschland geboren wurde. Die Menschen müssen die Prinzipien der Demokratie wollen und lieben, dann ist das Modell der liberalen Demokratie auch zukunftsfähig. Was sich in Deutschland ändern müsste, damit die Demokratie eine Zukunft hat, sind meines Erachtens: die Inhalte der politischen Bildung zu erweitern, indem ergänzend zu den Institutionen auch die demokratischen Prinzipien vermittelt werden, indem sie geschichtlich und ideengeschichtlich aufgearbeitet und nicht einfach wie religiöse Glaubenssätze gepredigt werden; der politischen Elite vorzuhalten, dass es in Demokratien keine alternativlosen Entscheidungen gibt, dass das Allgemeinwohl nicht identisch mit dem Wohl der deutschen Wirtschaft ist, dass Privatisierung nicht per se besser funktioniert und für die Bürger/innen kostengünstiger ist als die staatlich organisierte Daseinsvorsorge, dass der Staat nicht gegenüber privaten Gläubigern verschuldet sein darf; die öffentlich-rechtlichen Medien dazu anzuhalten, ihre Sendungsinhalte ihrem Bildungsauftrag gemäß auszurichten und nicht nach der Einschaltquote sowie ihre Nachrichtenauswahl nach dem Kriterium der Relevanz für die Allgemeinheit vorzunehmen, statt nach den üblichen Kriterien der Katastrophe, Negativität, Personalität, Bekanntheitsgrad und Neuheit. Mein Buch „Demokratie als Idee“ soll ein Beitrag zur politischen Bildungsarbeit sein, indem es durch einen Gang durch die Geschichte und Ideengeschichte die inhaltliche Substanz der Demokratie und ihrer Institutionen aufzeigt und nachvollziehbar macht, wie umkämpft die Idee der Demokratie war und wie wenig selbstverständlich ihre Realisierung ist.

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