Der utb-Autor und Politikwissenschaftler Stefan Marschall sprach mit Nicole Dittmer von Deutschlandfunk Kultur über die Wahl in Thüringen und ihre Folgen. Die Wahl in Thüringen ist entschieden, Bodo Ramelow ist Ministerpräsident, führt aber eine Minderheitenregierung. Vorausgegangen war ein Hin und Her, bei dem sich zunächst der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Thüringer Regierungschef hatte wählen lassen. Das Hin und Herr hat, laut Stefan Marschall, der Demokratie geschadet.

Die Minderheitsregierung von Ramelow müsse sich nun ins Zeug legen. Das Vertrauen der Bürger und die politische Kultur hätten gelitten. Der Eindruck, es sei hier nur um Macht und Posten gegangen, habe abschreckend gewirkt, so der Politikwissenschaftler.

Die AfD hätte ihre Spiele mit dem demokratischen Verfahren getrieben. Es sei ein Weckruf an alle Parteien gewesen zusammenzuhalten und sensibel zu sein gegenüber den Machenschaften der AfD, so Stefan Marschall.

Durch die Enthaltung der CDU hätte diese eine zweite Amtszeit von Ramelow frei gemacht.
Minderheitsregierungen könnten zukünftig öfter eine Rolle spielen, meint der Politikwissenschaftler.

Quelle: www.deutschlandfunkkultur.de, Nicole Dittmer

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