Was bedeutet eine eventuelle „Jamaika Koalition“ für die Legalisierung von Cannabis?

Wahlexperte Professor Moeckli beantwortet die Frage unseres Lesers Herrn Christian H.:

Sehr geehrter Herr H.

Es wäre durchaus denkbar, dass die Legalisierung von Cannabis in den Vertrag einer Jamaika-Koalition aufgenommen wird. Die Positionen der Parteien zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland finden Sie z.B. hier: https://richtungsfrei.de/cannabis/ Alle beteiligten Parteien müssen ja nach Koalitionsverhandlungen das Gesicht wahren und belegen können, dass sie eigene Positionen durchgesetzt haben. Die Legalisierung von Cannabis könnte bei Koalitionsverhandlungen als „bargaining chip“ (Tauschmittel) dienen. Also ungefähr so: FDP und Bündnis 90/Die Grünen bekommen die Legalisierung von Cannabis, dafür gehen sie bei der Obergrenze für Flüchtlinge auf die CSU zu. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zwar gegen die Legalisierung ausgesprochen, aber das muss nun bei den Verhandlungen kein Nachteil sein. Sie kann argumentieren: „Seht hin, ich habe mich bewegt, jetzt müsst ihr das bei Euren Positionen auch tun.“

Beste Grüße, Silvano Moeckli

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